Sonntag, 18. August 2013

Wahlprüfsteine Sanktionen ausführliche Ideensammlung


Sehr geehrteR...


im Vorfeld der Wahl stellen sich die Bürger viele Fragen zur
Wählbarkeit ihrer "Vertreter".
Eine wichtige, die uns immer wieder erreicht, ist diese Frage von
ALG-II Beziehenden oder Grundrechtebeobachtenden Sympathisanten von
Hartz IV Betroffener:



zunächst ein paar rhetorische Fragen zur Einstimmung, am Ende der NAchricht konkret das, worauf ich mir eine Antwort wünsche.

Welchen Wert hätte für Sie irgendein (gutgemeinter) Ratschlag eines Ernährungsberaters, der
Sie im selben Moment bedroht: "iss gesund, oder ich hau Dir eine rein?"

Stellen Sie sich ferner vor, dass sie täglich von ihrem Arbeitgeber damit bedroht werden dass er ihnen kein Gehalt zahlt, oder das Gehalt willkürlich kürzt.

(Das passiert Ihnen derzeit wohl nicht, aber es geht um die Vorstellung, dazu frage ich übrigens nicht nur Sie sondern viele andere ebenso).

Was würden sie tun?
Hätten sie Angst?
Oder stellen sie sich vor, ihr Arbeitgeber zahlt auf einmal kein Gehalt mehr.

Bekämen sie da nicht auch Existenzangst?

So ähnlich fühlen sich täglich unzählige Menschen, wenn sie mit dem Jobcenter zu tun haben.

Dass es auch Fälle gegenseitiger Zufriedenheit oder friedlichen "Aneinander-Vorbei-Lebens" gibt, heißt nicht, dass die Gesetzeslage und Praxis der Ausführung von SGB-II korrekt und gesund sind für die Betroffenen - und erst Recht macht das keine Aussage darüber ob dies GRUNDGESETZKONFORM ist.

Meine konkreten Fragen im Vorfeld der Wahl an Sie: wie positionieren Sie sich zum Thema Hartz IV-Sankionen?

Sie diese Ihrer Meinung nach grundgesetzkonform?

Sehen Sie in der Vollstreckung von Kürzungen einen Sinn? Hat es Ihrer Meinung nach den Sanktionierten geholfen, eine bessere und stabiliere Einnahmequelle zu finden, oder wurden die Menschen damit hauptsächlich in ihrer gesamten Entwicklung zurückgeworfen bzw. auf Nebengleise wie das Klagen gegen den Sozialstaat geworfen?

Mit b_esten G_rüßen E_rwartungsfroh,
Frigga Wendt
Wählerin aus Berlin Prenzlauer Berg